IT-Recht

I) Allgemeines
BVB und EVB-IT Einkaufsbedingungen der öffentl. Hand
Hintergrund der EVB-IT Vertragsverhandlungen
– Vertreter der Auftraggeberseite und der Auftragnehmerseite
– Ziel der Verhandlungen
– Neue Verträge/aktueller Stand der EVB-IT
Rechtsgrundlagen
– Vergaberecht GWB, VgV, UVgO
– Zweiteilung des deutschen Vergaberechts in nationales und EU-Vergaberecht,
– Darstellung der einschlägigen Vergabevorschriften
– Pflichten des Auftraggebers
– Wer ist öffentl. Auftraggeber nach nationalem und EG-Vergaberecht
– Vergabeprinzipien und Verfahrensarten
– Rechte des Auftragnehmers nach nationalem und EG-Vergaberecht
– AGB-Kontrolle durch das BGB
– EVB-IT-Verträge mit Teilen als AGB und Individualverträgen
– Generalklausel § 305 BGB
– Wann gelten AGB als in den Vertrag einbezogen
– Wesentliche BGB-Regularien
– Vorrang der Individualabrede im EVB-IT-Vertrag
Geltungs- und Anwendungsbereiche der EVB-IT
Vertragstypen: Verwendung der alten BVB und der neuen EVB-IT
– Kleiner Exkurs in den Allgemeinen und Besonderen Teil des BGB-Schuldrechts
– Übersicht über Leistungsstörungen und deren rechtliche Konsequenzen abhängig vom Vertragstyp
– Übersicht über Leistungsstörungen und deren rechtliche Konsequenzen abhängig vom Vertragstyp
– Anwendungsbereiche der neuen EVB-IT (Langfassung und ggf. Kurzfassungen)
– EVB-IT-Verträge, die BVB-Verträge ganz oder partiell ersetzen
– EVB-IT Überlassung Typ -A (neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern)
– EVB-IT Pflege S (neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern)
– EVB-IT Überlassung Typ -B
– EVB-IT Kauf neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern
– EVB-IT Instandhaltung neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern
– EVB-IT Dienstleistung (Ausblick auf mögliche Veränderungen)
Aufbau der EVB-IT (bei den neuen Basis-EVB-IT und bei den alten EVB-IT Verträgen)
– EVB-IT-Vertragsformulare und Anlagen (Störungsmeldungen, Leistungsnachweis, Servicebericht, Änderungsverfahren)
– EVB-IT „AGB“ mit Begriffsbestimmungen
– VOL/B
Einbeziehung der EVB-IT in die Vergabeunterlagen
– Aufteilung der Vergabeunterlagen in Vergabebestimmungen und Vertragsbedingungen (hier die vorausgefüllten EVB-IT Verträge)
– Auf Wunsch der Teilnehmer: Beispiel für Vergabebedingungen, die auf die EVB-IT verweisen
– Auf Wunsch der Teilnehmer: Beispiel für eine Leistungsbeschreibung, die als Anlage zum EVB-IT Vertrag fungiert
– Auf Wunsch der Teilnehmer: Darstellung der Gewichtung und Bewertung des Angebotes des Bieters gemäß der UfAB.
II) Basis-EVB-IT für die Praxis (Unter besonderer Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen)
EVB-IT-Überlassungsvertrag TYP A und Typ B / EVB-IT Pflegevertrag (neu!):
– Erklärung der AGB (EVB-IT Überlassung und – Pflege)
– Besondere Klauseln
– Art und Umfang
– Nutzungsrechte (bei Softwareüberlassung), Exkurs ins Urheberrecht, Lizenzrecht, Darstellung der Nutzungsrechte Matrix
– No-Spy
– Verzug
– Gewährleistung/Garantie
– Darstellung der Pflegeleistungen
– Servicezeiten, Reaktionszeiten, Wiederherstellungszeiten
– Vertragsstrafen