IT-Recht
Crashkurs: EVB-IT in Theorie und Praxis für Rechtsanwälte, Behörden- oder Firmenjuristen
Die EVB-IT liegen in 12 Musterverträgen vor. Mit ihnen beschafft die Öffentlichen Hand Informationstechnik. Die EVB-IT werden in der Regel vorausgefüllt von der Vergabestelle den Vergabeunterlagen zugrunde gelegt. Für die anwaltliche Praxis stellt sich bei der Beratung der Vergabestelle die Herausforderung, die richtigen Verträge zu wählen und so anzuwenden, dass sie die Ziele der Vergabestelle optimal unterstützen. Wird der Bieter beraten, der mit EVB-IT Verträgen im Rahmen der Angebotserstellung konfrontiert wird, dann gilt es den Mandanten zu unterstützen, die Risiken mit denen der gewählte Vertragstyp und die ausgefüllten Vertragsmuster verbunden sind, zu erkennen und diese in sein Angebot entweder einzukalkulieren oder durch geschickte Bieterfragen zu mindern. Dieser Workshop gibt einen Überblick über alle seit 2010 veröffentlichten EVB-IT Verträge, deren Gemeinsamkeiten und Besonderheiten und stellt insbesondere die Neuerungen dar, die sich in den neuen Basis-EVB-IT (Kauf/Instandhaltung/Überlassung, Pflege, und Dienstleistung) manifestieren. Ebenfalls dargestellt werden die technischen und rechtlichen Besonderheiten der komplexen EVB-IT Systemverträge (System/Erstellung/Systemlieferung und Service). Referentin: Frau Rechtsanwältin Elisabeth Keller-Stoltenhoff ist Partnerin der IT-Recht-Kanzlei München und eine erfahrene Praktikerin bei der Gestaltung von IT-Verträgen und Beratung bei IT-Ausschreibungen und IT-Projekten. Sie war bis 2004 im Auftrag des VSI (Verband der Softwareindustrie Deutschlands e.V.) Mitglied der Verhandlungsdelegation für die Erstellung der EVB-IT. Seit 2004 ist sie Beraterin des Bundesinnenministeriums für die Erstellung des EVB-IT Planungs-, Systemvertrages und Systemlieferungs- und des Erstellungsvertrages. Sie war darüber hinaus Mitglied der Arbeitsgruppe zur Entwicklung der Unterlage für die Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen (UfAB). Urheberrechtshinweis: Dieses Seminar ist urheberrechtlich geschützt. Urheber und Kooperationspartner ist die cmt Recht Seminar GmbH.
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Kurstyp: R03
Hintergrund der EVB-IT Vertragsverhandlungen
Geltungs- und Anwendungsbereiche der EVB-IT abhängig von ihrer schuldrechtlichen Einordnung
Aufbau der Verträge/Anwendung der Verträge
Gemeinsamkeiten und Besonderheiten in den unterschiedlichen EVB-IT Vertragsmustern, insbesondere:
– Nutzungsrechte (bei Standard- und Individualsoftwareüberlassung), Darstellung der Nutzungsrechtsmatrix
– technische No-Spy-Klausel
– Verzug
– Systemverantwortung bei den Systemverträgen
– Gewährleistung/Garantie
– Haftungsbeschränkung
– Pflege, Instandhaltung, Service
– Servicezeiten, Reaktionszeiten, Wiederherstellungszeiten
– Vertragsstrafen
Nutzung der Verträge anhand von zwei Beispielen aus den Basis-EVB-IT und den Systemverträgen
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